FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERGStart · Friedrichshain-Kreuzberg

Keine Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes für Lieferdienste!

Drucksache DS/0588/VIEingebracht von der Linken am 25.01.2023, in der BVV beschlossen am 24.05.2023.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.SPD„Beitritt: SPD“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen24.05.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 27.05.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 25.01.2023).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 2× ohne Ergebnis

    ohne Ergebnis

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

  2. 24.05.2023

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 27.05.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/0588/VIWie diese Seite belegt wird