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Rechtsgutachten zum Rahmenvertrag Urbane Mitte prüfen

Drucksache DS/0839/VIEingebracht von Bündnis 90/Die Grünen am 30.08.2023, in der BVV beschlossen am 30.08.2023.AnträgeBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.Die LinkeSPD„Beitritt: DIE LINKE SPD“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen30.08.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache mit dem Bericht

Zu diesem Vorgang ist ein Bericht belegt. Er steht in demselben Dokument wie die Drucksache.

Dokumentstand 27.05.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 30.08.2023).

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

2 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 30.08.2023

    beschlossen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 27.05.2026

    zur Kenntnis genommenVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/0839/VIWie diese Seite belegt wird