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Mehr Sicherheit für Schüler:innen und Fußgänger:innen - Situation im verkehrsberuhigten Bereich im Graefekiez nach dem Experiment zwingend verbessern!

Drucksache DS/1361/VIEingebracht von der SPD und der Linken am 27.11.2024, in der BVV beschlossen am 29.01.2025.AnträgeSPDDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen29.01.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 31.01.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 27.11.2024).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

6 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 08.01.2025

    abgelehnt

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    im Ausschuss abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 2× abgelehnt

    abgelehnt

    Ausschuss für Schule

  3. 29.01.2025

    beschlossenEndergebnis

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/1361/VIWie diese Seite belegt wird