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Drucksache DS/2105/VIEingebracht von der CDU am 27.05.2026, im Ausschuss für Verkehr und Ordnung beschlossen am 03.06.2026.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entstehtDiesem Antrag sind später weitere Fraktionen beigetreten, getrennt vom ursprünglichen Einbringen.FDP„Beitritt: FDP“ (Seite 1 der Drucksache)

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen03.06.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen im Ausschuss beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 26.06.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 27.05.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 03.06.2026

    beschlossen

    Ausschuss für Verkehr und Ordnung

    mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 24.06.2026

    erledigt/beantwortetVorgang offen

    BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

    gegenstandslos

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/2105/VIWie diese Seite belegt wird