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Sauberkeit und Ordnung im Rathauspark

Drucksache DS/0960/IXEingebracht von der CDU am 16.11.2023, in der BVV beschlossen am 16.05.2024.AnträgeCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen16.05.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 16.05.2024, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 16.11.2023).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

11 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 16.11.2023

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 4× vertagt

    vertagt

    Öffentliche Ordnung und Verkehr

  3. 10.04.2024

    beschlossen

    Öffentliche Ordnung und Verkehr

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  4. 16.05.2024

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/0960/IXWie diese Seite belegt wird