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Drucksache DS/1655/IXEingebracht von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 15.05.2025, in der BVV beschlossen am 22.01.2026.AnträgeSPDBündnis 90/Die GrünenBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen22.01.2026

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „mit Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 22.01.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 15.05.2025).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

13 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 15.05.2025

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 5× vertagt

    vertagt

    Haushalt und Personal

  3. 07.01.2026

    abgelehnt

    Haushalt und Personal

    im Ausschuss abgelehnt

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  4. 22.01.2026

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

    mit Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz DS/1655/IXWie diese Seite belegt wird