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Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen

Drucksache 0545/IXEingebracht von der Linken, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP, der Tierschutzpartei und der CDU am 19.05.2022, in der BVV beschlossen am 17.11.2022.AnträgeDie LinkeBündnis 90/Die GrünenSPDFDPTierschutzparteiCDUBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen17.11.2022

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Zum Original

Das amtliche Dokument liegt beim Bezirk.

Amtlichen Vorgang beim Bezirk öffnen

Das PDF der Drucksache liegt dort einen Klick entfernt.

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

In diesem Bezirk legt das Bezirksamt den Bericht in eine Anlage, die wir nicht laden, deshalb sagt der fehlende Fund hier nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

5 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 19.05.2022

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

  2. 2× erledigt/beantwortet

    erledigt/beantwortet

    Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)

  3. 20.10.2022

    vertagt

    Bezirksverordnetenversammlung

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

  4. 17.11.2022

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz 0545/IXWie diese Seite belegt wird