MITTEStart · Mitte

Millionenschweres Versagen des Bezirksamtes bei der Schaffung von zusätzlichen Schulplätzen aufarbeiten durch Nichtumsetzung der Schaffung der Vorraussetzungen für die Umsetzung der Regelungen in § 13 des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan 1-67 VE

Drucksache 0895/VIEingebracht von der Linken am 25.05.2023, in der BVV beschlossen am 25.05.2023.AnträgeDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen25.05.2023

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 16.05.2023

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 25.05.2023

    beschlossenEndergebnis

    BVV Mitte von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz 0895/VIWie diese Seite belegt wird