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Die BVV Neukölln stellt sich gegen die rassistischen und sexistischen „Stadtbild"-Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz

Drucksache 2103/XXIEingebracht von der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken am 12.11.2025, in der BVV beschlossen am 12.11.2025.AnträgeSPDBündnis 90/Die GrünenDie LinkeBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen12.11.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Erstellt 12.11.2025

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

1 Station aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 12.11.2025

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz 2103/XXIWie diese Seite belegt wird