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Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Neukölln

Drucksache 2413/XXIEingebracht von der AfD am 20.05.2026, in der BVV abgelehnt am 24.06.2026.AnträgeAfDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Abgelehnt24.06.2026

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „in der BVV abgelehnt“ · Wie der Stand ermittelt wird

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 24.06.2026, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 20.05.2026).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 20.05.2026

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 10.06.2026

    abgelehnt

    Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

    im Ausschuss abgelehnt

    Tagesordnung der Sitzung
  3. 24.06.2026

    abgelehntEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung

    in der BVV abgelehnt

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz 2413/XXIWie diese Seite belegt wird