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Sicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen

Drucksache IX-0811Eingebracht am 13.12.2023, in der BVV beschlossen am 05.06.2024.AnträgeGremium

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen05.06.2024

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 02.05.2024, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 13.12.2023).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 13.12.2023

    überwiesen

    Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  2. 11.04.2024

    beschlossen

    Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung

    ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)
  3. 05.06.2024

    beschlossenEndergebnis

    Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen

    Einladung mit Tagesordnung (PDF)

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz IX-0811Wie diese Seite belegt wird