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Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

Drucksache IX/1038Eingebracht von der AfD am 15.05.2025, in der BVV beschlossen am 10.07.2025.AnträgeAfDBeleg: Seite 1 der Drucksache · Wie die Zuordnung entsteht

Stand und Quellen

Stand des Vorgangs

Beschlossen10.07.2025

Beschlossen heißt, die BVV fordert das Bezirksamt auf, nicht, dass es schon passiert ist.

Wortlaut im Sitzungsergebnis: „ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)“ · Wie der Stand ermittelt wird · Was „beschlossen“ bedeutet

Die Drucksache

Das amtliche Dokument zu diesem Vorgang, so wie der Bezirk es veröffentlicht.

Dokumentstand 01.07.2025, nicht das Einbringungsdatum (erste Station 15.05.2025).

Bericht des Bezirksamts

Zu diesem Beschluss finden wir in den geprüften Drucksachen keinen Bericht des Bezirksamts.

Das kann an unserem Bestand liegen und sagt nichts über die Arbeit des Bezirksamts.

Wie die Berichtslage entsteht

Der Weg durch die BVV

3 Stationen aus den amtlichen Sitzungsergebnissen.

  1. 19.06.2025

    abgelehnt

    Ausschuss für Partizipation und Integration

    im Ausschuss abgelehnt

    Tagesordnung der Sitzung
  2. 10.07.2025

    beschlossenEndergebnis

    BVV Treptow-Köpenick

    ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

    Tagesordnung der Sitzung

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Quelle: amtliche Sitzungsergebnisse · Datenbestand vom 27.08.2026 · Referenz IX/1038Wie diese Seite belegt wird